10 Mai 2010

Landtagswahl und Piratenpartei

Die Piratenpartei hat sich wohl von dieser Landtagswahl etwas mehr erhofft als die 1,5%, die es jetzt geworden sind. Die Hoffnungen, vielleicht die 5%-Hürde zu überspringen waren ganz klar naiv und es besteht m.E. für die Piraten jetzt kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken oder enttäuscht zu sein. Herr Sickendiek von fixmbr.de* sieht die Piraten schon nach ihrem Hype um Zensursula und Co. in der Abwärtsspirale angekommen, die TAZ sieht die "Flaute" darin begründet, daß die größeren Parteien den Piraten das Netzthema abgraben, andere sehen das Problem der Piraten in dem Namen und verlangen eine Umbenennung.

Ja aber moment mal. Natürlich besteht bei kleinen Parteien immer die Gefahr der Zersplitterung oder die der völligen Stagnation, das mag passieren, warten wir's ab. Interessant finde ich jedenfalls, daß die Piratenpartei bei den Jung- und Erstwähler eigentlich hervorragend abschneidet - und sollte diese Partei ihre Wählerschichten auch sonst finden? Oma und Opa werden nach den Jahrzehnten in der CDU-Stammwählerschaft wohl kaum plötzlich ihr Kreuz bei der Partei mit dem komischen Namen machen. Und nein, da hilft auch keine Umbenennung, dies würde der "Marke" und ihrem "Coolnessfaktor" in ihrer "normalen" Wählergruppe vielleicht sogar schaden.

Man kann von der Piratenpartei halten was man will, ich sehe vor meinem geistigen Auge jedenfalls immer einen Wähler an der Urne, der mit den etablierten Parteien - seien es die CDU, SPD oder Grünen, die in Regierungsverantwortung auch schon die ein oder andere Kröte zu schlucken hatten - einfach nichts anfangen kann. Hierfür spricht nicht nur das schlechte Abschneiden (das Zerbröseln) der alten Volksparteien, hierfür sprechen m.E. auch die Ergebnisse der Erst- und Zweitstimmen: Obwohl die Kandidaten der Piraten doch wohl in keinem Wahlkreis überhaupt eine Chance hatten, verweigerten viele Piratenwähler den Direktkandidaten von CDU und SPD ihre Stimme.

Der Trend scheint ja in Richtung mehr Parteienvielfalt bzw. Nichtwählen zu gehen, das darf einen als rot-grün dann ärgern, wenn in der Endsumme die entsprechenden Stimmen fehlen, aber man sollte sich auch überlegen, warum das so ist. Wenn die Piraten weiterhin bei den Enttäuschten und jungen Wählern punkten, die eine irgendwie lebensnahere Alternative suchen, vielleicht sieht man sie demnächst noch hier und da auf kommunaler Ebene - an schnelle Erfolge in Bund oder Ländern zu glauben ist da m.E. naiv. An der 5%-Hürde wird sich so schnell jedenfalls nichts ändern - und schielt man auf die Populisten und/oder die Rechten, ist dies vielleicht sogar zu begrüßen.

Was bleibt nun nach dieser Wahl noch festzuhalten? Die alten Volksparteien verlieren beim Wähler an Vertrauen, die Wähler entscheiden sich (ob aus Protest oder warum auch immer) in einem Spektrum aus fünf Parteien oder bleiben an Wahlsonntagen gleich ganz zu Hause. Ich glaube nicht, daß sich dieser Trend noch zu Gunsten der großen, alten Parteien umdrehen lässt und vielleicht ist dann auch mal Platz für eine sechste Partei - wenn auch nicht gleich heute oder morgen.

Zur Erklärung: Ich bin weder ein großer Freund noch ein Wähler der Piratenpartei. Man sollte sie aber vielleicht weder abschreiben noch überbewerten. Und wenn es nur so wäre, daß sich die Wähler aus Enttäuschung weg von den großen, hin zu den kleinen Parteien wenden - nein, es ist mal wieder erschreckend, wie gering die Wahlbeteiligung ausgefallen ist: Mit Bürgern, die in Wahlen keinen Sinn mehr erkennen, ist nur ganz schlecht Demokratie zu machen.

(* nö, da setz ich keinen Link)

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2 Comments:

At 14:25, Anonymous Markus said...

Wenn sich die Piraten nicht auch in anderen Themenbereichen zu prfilieren versuchen, werden sie kaum politisch relevant werden können. Sie waren sicher notwendig, dass die etablierten Parteien sich endlich auch wenigstens ein bisschen um den netzpolitischen Bereich gekümmert haben, und das wird mit der Zeit zunehmen. Das haben die Piraten als Korrektiv bewirkt. Aber v.a. außerhalb der Parlamente ist das Eintreten für mehr Bürgerrechte wichtig.

P.S.: Warum setzt du denn keinen Link auf Fixmbr?

 
At 16:50, Blogger amorphe Welt said...

Das netzpolitische Engagement der anderen Parteien - naja, hoffen wir mal auf Erleuchtung bei dem ein oder anderen Volksvertreter.
Natürlich werden sich die Piraten auch anderen Themen annehmen müssen - und was man da in den Wahlprogrammen liest klingt auch eigentlich ganz ordentlich, jedenfalls meist besser und vernünftiger als in den Programmen irgendwelcher Kleinstparteien.
Ich glaube ja, daß die Piraten vielleicht auf kommunaler Ebene was reißen können, dazu müssten sie dann aber Positionen in z.B. Stadteplanung, Verkehr etc. besetzen. In Sachen Bürgerrechte, -beteiligung, Datenschutz ist regional nämlich auch was zu machen, nicht nur im Bund und vor dem Verfassungsgericht.
Der Auffassung, die Piraten wären besser Bürgerbewegung geblieben, stimme ich aber auch in manchen Punkten zu - obwohl: Zur politischen Meinungsbildung tragen sie ja doch (und auch als Partei) bei.

[Zum Thema fixmbr sag ich hier in den Kommentaren besser nichts.]

 

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